Berliner Linke berät über möglichen Ausschluss von Vanessa Emde
Berliner Linke berät über möglichen Ausschluss von Vanessa Emde
Der Fraktionsvorstand der Berliner Linken entscheidet über den Umgang mit der Abgeordneten Vanessa Emde. Ihre Aussagen zu Israel belasten die Partei während der Vorbereitung möglicher Koalitionsverhandlungen.
Der Fraktionsvorstand der Berliner Linken entscheidet über den Umgang mit der Abgeordneten Vanessa Emde. Ihre Aussagen zu Israel belasten die Partei während der Vorbereitung möglicher Koalitionsverhandlungen.
Emde hatte erklärt, Staaten hätten kein Existenzrecht, sondern Menschen, und wollte frühere Aussagen nicht zurücknehmen. Damit stellte sie sich gegen eine von ihr zuvor unterzeichnete Fraktionserklärung zum Existenzrecht Israels. Linke, Grüne und SPD bereiten zugleich Koalitionsverhandlungen vor. Bei der Wahl am 20. September war die Linke mit 25,7 Prozent stärkste Kraft geworden.
D.Seifert--NRZ
