Neue Rheinische Zeitung - Nachrichten aus Köln, Nordrhein-Westfalen, Deutschland der Welt

Köln -
Aussetzen von Rentenreform löst Debatte in Frankreich aus
Von Nazis enteignete Firma scheitert mit Klage auf Rückgabe von Grundstücksanteil
Von Nazis enteignete Firma scheitert mit Klage auf Rückgabe von Grundstücksanteil

In einem Rechtsstreit um die Rückgabe von Anteilen an einem Grundstück ist ein von den Nationalsozialisten als jüdisch eingestuftes und enteignetes Unternehmen vor dem Bundesverwaltungsgericht gescheitert. Die von der Firma eingelegte Revision hatte keinen Erfolg, wie das Gericht am Mittwoch entschied. Es bestätigte damit ein Verwaltungsgerichtsurteil der Vorinstanz, wonach das Unternehmen keinen Anspruch auf Rückübertragung der Anteile oder Beteiligung an damit erzielten Erlösen hat. (Az. BVerwG 8 C 5.24)

Oktober 15, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

2000 Euro steuerfreies Gehalt neben der Rente: Kabinett beschließt Aktivrente
2000 Euro steuerfreies Gehalt neben der Rente: Kabinett beschließt Aktivrente

Wer im Rentenalter freiwillig nebenher arbeitet, soll künftig bis zu 2000 Euro steuerfrei verdienen können. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf zur sogenannten Aktivrente auf den Weg. Die Bundesregierung will damit das Problem der Rentenfinanzierung sowie den Fachkräftemangel angehen. Die Gesetzesvorlage soll nun im Bundestag beraten werden. Eine Einführung ist zum Jahreswechsel geplant.

Oktober 15, 2025

"Kein Schaden eingetreten": Pistorius sieht im Streit um Wehrdienst kein Drama
"Kein Schaden eingetreten": Pistorius sieht im Streit um Wehrdienst kein Drama

Nach dem Eklat um das Wehrdienstgesetz sieht Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) keine Auswirkungen auf den Zeitplan für das Vorhaben und die Stimmung in der Koalition. Dass es bei Fragen zu Inhalten oder Verfahren "mal rumpelt, ist doch völlig normal", sagte Pistorius am Mittwoch nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags. Dies ändere aus seiner Sicht "nichts an dem guten Arbeitsklima" in der Koalition.

Oktober 15, 2025

Kabinettsbeschluss: E-Autos fünf weitere Jahre von der Kfz-Steuer befreit
Kabinettsbeschluss: E-Autos fünf weitere Jahre von der Kfz-Steuer befreit

Wer ein Elektroauto fährt, soll auch in den kommenden Jahren keine Kfz-Steuer zahlen müssen. Die Bundesregierung beschloss am Mittwoch eine Verlängerung der Kfz-Steuerbefreiung um fünf Jahre. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) erklärte: "Das hilft allen, die auf E-Autos umsteigen und es unterstützt die Automobilindustrie."

Oktober 15, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Medien: Grenzübergang Rafah wird geöffnet - 600 Lkw sollen Hilfe in Gazastreifen bringen
Medien: Grenzübergang Rafah wird geöffnet - 600 Lkw sollen Hilfe in Gazastreifen bringen

Israel will laut eine Medienbericht am Mittwoch den Grenzübergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten wieder öffnen. 600 Lastwagen sollen im Laufe des Tages Hilfsgüter in das Palästinensergebiet bringen, wie der israelische öffentlich-rechtliche Sender KAN berichtete. Die Entscheidung zur Öffnung des Grenzübergangs sei nach der Übergabe der Leichen von vier weiteren Geiseln durch die radikalislamische Hamas am Dienstag getroffen worden.

Oktober 15, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Chip-Konzern ASML mit stabilem Gewinn - Warnung vor Einbruch des China-Geschäfts
Chip-Konzern ASML mit stabilem Gewinn - Warnung vor Einbruch des China-Geschäfts

Der niederländische Technologie-Konzern ASML hat im dritten Quartal in etwa so viel Gewinn gemacht wie im Vorjahreszeitraum. Allerdings geht der Hersteller von Maschinen für die Chip-Produktion von einem Einbruch seines Geschäfts in China im kommenden Jahr aus, wie ASML-Chef Christophe Fouquet am Mittwoch erklärte. Das Unternehmen profitiert aktuell von der hohen Nachfrage nach Halbleitern im Zuge des KI-Booms, ist im Streit zwischen den USA und China allerdings zwischen die Fronten geraten.

Oktober 15, 2025