Eine Social-Media-Nutzerin ist vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, Auskunft über den Kontoinhaber eines sie imitierenden Fakeprofils zu erhalten. Der Betreiber des Onlinedienstes Instagram sei nicht zur Herausgabe der Daten verpflichtet, entschied das Landgericht Koblenz laut Mitteilung vom Montag. Zugleich wies das Gericht auf eine mögliche Gesetzeslücke hin. (Az. 2 O 1/25)
Russland zieht sich aus der europäischen Konvention zur Verhütung von Folter zurück. Der russische Präsident Wladimir Putin unterzeichnete am Montag ein entsprechendes Gesetz, das zuvor vom Parlament verabschiedet worden war, wie aus einem von den russischen Behörden veröffentlichten Dokument hervorging. Das russische Parlament hatte dem Europarat, auf den die Anti-Folter-Konvention zurückgeht, eine "Diskriminierung" Russlands vorgeworfen.
Es sollte ein deutsch-französisches und klimafreundliches Vorzeigeprojekt sein - nun wird der Nachtzug zwischen Berlin und Paris nach nur zwei Jahren wieder eingestellt. Sowohl die Verbindung Berlin-Paris als auch die zwischen Wien und Paris würden am 14. Dezember enden, teilte am Montag der Betreiber, die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) in Wien, mit. Grund dafür das Streichen der französischen Subventionen, sie betrugen nach Angaben aus Paris rund zehn Millionen Euro pro Jahr.
- Massive Kritik an Überlegungen zur Streichung des Pflegegrads 1
- Investorenkonsortium will Videospielriesen EA für 55 Milliarden Dollar übernehmen
Wissenswertes
Mit einer Gesangseinlage von Schauspieler Ben Becker, einer Rede von Berlins Regierendem Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) und im Beisein von Witwe und Sohn des Entertainers ist in Berlin der Harald-Juhnke-Platz eingeweiht worden. "Es gibt ganz wenige Menschen, die es so doll verdienen wie er, einen eigenen Platz in Berlin zu haben", sagte Wegner vor der Enthüllung des Straßenschilds am Kurfürstendamm unter den Augen hunderter Schaulustiger am Montag. Mit dem Platz setze die Stadt ein sichtbares Zeichen, um Juhnkes einzigartiges Lebenswerk zu würdigen.
September 29, 2025
AKTUELLE NACHRICHTEN
Die Bundesregierung hat mit Blick auf die internationale zivile Hilfsflotte für den Gazastreifen vor gewaltsamen Zusammenstößen gewarnt und die Beteiligten ebenso wie Israel zur Deeskalation aufgerufen. Das Ziel sei, "eine Konfrontation zu vermeiden", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin. Er verwies auf die Ankündigung Israels, ein Einlaufen der Schiffe in die Gewässer vor dem Gazastreifen nicht hinzunehmen.
September 29, 2025
AKTUELLE NACHRICHTEN
Der Weltranglistenerste Carlos Alcaraz hat beim ATP-Turnier in Tokio seine beeindruckende Finalserie fortgesetzt. Der Spanier erreichte im olympischen Tennisstadion der Sommerspiele von 2021 sein neuntes Endspiel nacheinander. Nach dem 3:6, 6:3, 6:4 gegen den Norweger Casper Ruud spielt Alcaraz gegen Taylor Fritz (USA) um seinen achten Titel der Saison.
September 29, 2025
Gut 16 Jahre nach dem Flugzeugabsturz mit 228 Toten zwischen Rio und Paris geht es vor Gericht erneut um die Frage, ob die französische Fluggesellschaft Air France und der Flugzeugbauer Airbus sich der fahrlässigen Tötung schuldig gemacht haben. Der Berufungsprozess hat am Montag in Paris begonnen. Die Unternehmen weisen die Vorwürfe zurück. Zu den Opfern zählen auch 28 Deutsche.
September 29, 2025
Der ukrainische Journalist Maksym Butkewytsch, der sich vor einem Jahr noch in einer russischen Strafkolonie befand, ist mit dem Vaclav-Havel-Preis für Menschenrechte ausgezeichnet worden. "Ich nehme den Preis nicht nur für mich entgegen, sondern stellvertretend für die ukrainischen Kriegsgefangenen und die illegal in Russland inhaftierten Zivilisten", sagte der 48-Jährige am Montag in Straßburg.
September 29, 2025
Politik
Angesichts der jüngsten Drohnenvorfälle in mehreren EU-Ländern will Bayern ein eigenes Drohnenabwehrgesetz auf den Weg bringen. "Es muss eine klare Priorität sein - abfangen statt abwarten", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag in München nach einer Sitzung des CSU-Vorstands. Das bayerische Gesetz solle die geplanten neuen Bundesvorschriften ergänzen.
September 29, 2025
AKTUELLE NACHRICHTEN
Nach dem Tod eines vier Monate alten Babys in Brunsbüttel in Schleswig-Holstein sind die Eltern des Kinds festgenommen worden. Die 24-jährige Mutter und ihr gleichaltriger Lebensgefährte sind des Mordes durch Unterlassen verdächtig, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Itzehoe am Montag mitteilten. Offenbar sei das Kind an den Folgen einer Unterversorgung gestorben.
Bayern Münchens Sportvorstand Max Eberl strebt eine Vertragsverlängerung von Stürmerstar Harry Kane an. Für den Rekordmeister sei eine Zusammenarbeit auch über das Vertragsende im Sommer 2027 hinaus "absolut vorstellbar", sagte er am Montagmittag vor dem Abflug ins zyprische Larnaka: "Deswegen werden wir ganz entspannt mit ihm dann auch die nächsten Schritte besprechen."
In der Debatte um die Modernisierung des Sozialstaats hat die SPD eine eigene Kommission eingesetzt, die Vorschläge für eine Reform erarbeiten soll. Sie solle "spätestens" im Januar die ersten Ergebnisse vorlegen, sagte SPD-Chefin Bärbel Bas am Montag in Berlin. Diese sollten dann in die parallel laufenden Beratungen in unterschiedlichen Kommissionen und Gremien auf Regierungsebene eingebracht werden.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Außenminister Johann Wadephul haben bei Treffen mit mehreren europäischen Kollegen in Warschau zu einer entschlossenen und zugleich besonnenen Reaktion auf mutmaßliche russische Provokationen aufgerufen. Die jüngsten Luftraumverletzungen in mehreren EU-Ländern hätten gezeigt, "dass Russland zunehmend zu einer Bedrohung für die Nato wird", sagte Pistorius am Montag beim Warschauer Sicherheitsforum. Wadephul warnte vor Russlands "hybrider Aggression" und mahnte wie Pistorius dazu, einen "kühlen Kopf" zu bewahren.
September 29, 2025
Kultur
Der Rapper Bad Bunny aus Puerto Rico wird im nächsten Jahr in der Halbzeitshow des Super Bowl singen. Der Weltstar des Latino-Rap werde am 8. Februar im Stadion der San Francisco 49ers im kalifornischen Santa Clara auftreten, teilte die National Football League (NFL) am Sonntagabend (Ortszeit) mit. Der 31-jährige Künstler bestätigte in einem Video im Onlinedienst Instagram, dass er für das größte Spektakel des Jahres 2026 in den USA gebucht sei.
September 29, 2025
AKTUELLE NACHRICHTEN
Bei einem Zusammenstoß zweier Linienbusse sind am Montag in Hamburg 20 Menschen verletzt worden, darunter auch Kinder. Ein Bus stand am Morgen an einer roten Ampel, als ein anderer hinten auffuhr, wie ein Polizeisprecher sagte. Der Unfall ereignete sich demnach gegen 08.45 Uhr im Stadtteil Osdorf. Laut einem Feuerwehrsprecher wurden vier Menschen schwer verletzt und 16 leicht.
Frankreich hat zur Drohnen-Abwehr während des EU-Gipfeltreffens in Kopenhagen 35 Soldaten, einen Hubschrauber und Gerät entsandt. "Das Kontingent ist bereits einsatzfähig", teilte das französische Verteidigungsministerium am Montag mit. Neben Frankreich hatten auch Deutschland und Schweden ihre Unterstützung zur Absicherung des Gipfeltreffens am Mittwoch und Donnerstag zugesichert. In den vergangenen Tagen waren immer wieder Drohnen unbekannter Herkunft über dänischen Flughäfen und Militärstützpunkten gesichtet worden.
Überlegungen zur Abschaffung der Pflegestufe 1 sind bei Sozialverbänden und Gewerkschaften auf massive Kritik gestoßen. Der Sozialverband Deutschland sprach am Montag von einer "Schocknachricht" für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) nannte mögliche Leistungskürzungen "unmenschlich und ungerecht".
Nach mutmaßlich unzulässigen Millionenzahlungen an eine Krankenkasse müssen sich ein ehemaliges Vorstandsmitglied der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin sowie eine Mitarbeiterin und ein Mitarbeiter der Kasse vor dem Berliner Landgericht wegen Korruptionsvorwürfen verantworten. Sie sollen ein System zur falschen Abrechnung medizinischer Leistungen etabliert und damit zusätzliche Zuweisungen von mehr als 85 Millionen Euro für die Krankenkassen erreicht haben, wie aus der zum Prozessauftakt am Montag verlesenen Anklage hervorgeht.
September 29, 2025
- Nachtzug von Berlin nach Paris wird ab 14. Dezember eingestellt
- Nach Krebstherapie: Coates zieht sich vom CAS zurück
- Union erwägt Verbot von Instagram und Tiktok für Unter-16-Jährige
- Hessische AfD darf als Verdachtsfall von Verfassungsschutz beobachtet werden
- "Schocknachricht": Sozialverband kritisiert Überlegungen zu Streichung von Pflegestufe 1
- Treffen von Trump und Netanjahu - Hoffnung auf Durchbruch
- Durchsuchungen bei Schleusern in Nordrhein-Westfalen: 32-Jähriger festgenommen
- Versicherer: Mehr als eine Milliarde Euro Schaden durch Wildunfälle